Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nachhilfe

4. Termine und Unterrichtsort

Während der Schulzeit findet die Nachhilfe wöchentlich zu einem fest vereinbarten Termin statt. Zusätzliche Stunden können gesondert vereinbart werden.

Der regelmäßige Termin ist personenbezogen. Ein Anspruch auf Verschiebung, Vorziehen, Tausch oder Übertragung auf eine andere Person besteht nicht. Eine anderweitige Nutzung ist nur nach vorheriger Absprache möglich; bei der Abrechnung wird eine Ersatzbelegung nach Abschnitt 7 berücksichtigt.

Die Nachhilfestunde beginnt und endet zur vereinbarten Zeit. Bei einer Verspätung der Schülerin oder des Schülers verlängert sich die Stunde nicht. Verspätet sich die Nachhilfekraft, wird die fehlende Unterrichtszeit nach Absprache ergänzt oder anteilig nicht berechnet.

Sofern kein Online-Unterricht vereinbart wurde, findet die Nachhilfe in der Konditorgasse 9, 97816 Lohr a. Main, statt. Ein Wechsel zwischen Unterricht vor Ort und Online-Unterricht bedarf einer gesonderten Absprache.

5. Onlineunterricht

Die Online-Nachhilfe erfolgt über Zoom. Informationen zur Teilnahme und die Zugangsdaten werden vor Unterrichtsbeginn bereitgestellt. Erforderlich sind ein geeignetes Gerät, eine stabile Internetverbindung, ein funktionsfähiges Mikrofon und eine Kamera. Die Kamera soll während des Unterrichts eingeschaltet sein; erforderliche Ausnahmen werden vorab besprochen.

Technische Schwierigkeiten sind möglichst sofort mitzuteilen. Liegt die Störung im Verantwortungsbereich von Mathematik Tutorials, gelten die Regelungen in Abschnitt 8. Bei technischen Schwierigkeiten auf Teilnehmerseite richtet sich ein etwaiger Vergütungsanspruch nach den gesetzlichen Voraussetzungen und den Anrechnungsregeln in Abschnitt 7.

6. Vorbereitung und Unterrichtsmaterialien

Zum Schuljahresbeginn sollen der aktuelle Stundenplan und die für die Unterrichtsplanung erforderlichen Informationen mitgeteilt werden. Änderungen sind zeitnah weiterzugeben.

Zu jeder Stunde sind die aktuellen Hefte, Arbeitsblätter und sonstigen relevanten Unterrichtsmaterialien mitzubringen oder vollständig auf einem einsatzbereiten digitalen Gerät bereitzuhalten. Für den Online-Unterricht sind die benötigten Unterlagen rechtzeitig vorher digital zu übermitteln.

Nach Fehlzeiten in der Schule sollen versäumte Unterlagen rechtzeitig beschafft werden. Klassenarbeiten, Schulaufgaben und andere Leistungsnachweise können als Foto oder Scan übermittelt werden, damit die Förderung auf den aktuellen Lernstand abgestimmt werden kann. Nicht benötigte Angaben, insbesondere zu anderen Personen, sollten unkenntlich gemacht werden.

7. Absagen und Nachholstunden

Der wöchentliche Termin wird verbindlich reserviert. Kann eine Schülerin oder ein Schüler nicht teilnehmen, auch wegen Krankheit oder einer schulischen Veranstaltung, ist dies möglichst frühzeitig mitzuteilen.

Für Zweiergruppen und Dreiergruppen gelten in den in Abschnitt 3 beschriebenen Fällen die dort aufgeführten Sonderregelungen, sofern diese vorab ausdrücklich vereinbart wurden. Der dort geregelte Nachholanspruch besteht unabhängig vom Zeitpunkt der Absage. Für die übrigen Fälle gilt die folgende Regelung; maßgeblich ist der Zugang der Absage bei Mathematik Tutorials.

Außerhalb dieser Sonderregelungen wird bei einer Absage mindestens 24 Stunden vor Beginn eine Nachholstunde ohne zusätzliche Berechnung angeboten. Sie findet zu Beginn der nächsten Schulferien statt, in der Regel am ersten Montag oder Dienstag. Der ursprünglich reservierte Termin wird nach Maßgabe der folgenden Regelungen abgerechnet.

Außerhalb dieser Sonderregelungen besteht bei einer späteren Absage oder bei Nichterscheinen kein zusätzlicher Anspruch auf eine Nachholstunde. Eine Vergütung für nicht wahrgenommenen Unterricht wird nur verlangt, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen, insbesondere nach § 615 BGB.

Ersparte Aufwendungen sowie Einnahmen aus einer anderweitigen Nutzung des frei gewordenen Termins werden angerechnet. Dies gilt auch für Einnahmen, deren Erwerb entgegen Treu und Glauben unterlassen wurde. Dem Vertragspartner bleibt der Nachweis offen, dass kein oder nur ein geringerer Vergütungsanspruch besteht. Eine doppelte Vergütung für dieselbe freigewordene Unterrichtskapazität wird nicht verlangt.

Für rechtzeitig abgesagte Stunden sowie für Nachholstunden aus Zweiergruppen und Dreiergruppen nach Abschnitt 3 wird ein konkreter Nachholtermin mit angemessenem Vorlauf angeboten. Kann kein zumutbarer Termin bereitgestellt werden, wird die betroffene Stunde nicht berechnet beziehungsweise gutgeschrieben. Nimmt der Vertragspartner ein zumutbares Angebot nicht an, entfällt das Nachholangebot; die gesetzlichen Grenzen eines Vergütungsanspruchs bleiben bestehen.

Ein bereits vereinbarter Nachholtermin kann grundsätzlich nicht erneut verschoben werden. Bei einer Absage oder bei Nichterscheinen entsteht kein weiterer Nachholanspruch. Gesetzliche Ansprüche, insbesondere bei einer von Mathematik Tutorials zu verantwortenden Nichtdurchführung, bleiben unberührt.

8. Ausfall durch Mathematik Tutorials

Kann eine Stunde durch Mathematik Tutorials oder die vorgesehene Nachhilfekraft nicht stattfinden, wird der ausgefallene Termin nicht berechnet. Eine bereits erfolgte Berechnung wird korrigiert.

Ein Ersatztermin kann einvernehmlich vereinbart werden, insbesondere zu Beginn der nächsten Ferien. Er wird erst bei tatsächlicher Durchführung berechnet. Ist kein passender Ersatztermin möglich, entfällt die Stunde ohne Kosten. Gesetzliche Rechte des Vertragspartners bleiben unberührt.

9. Ferien und Feiertage

In vollständigen Schulferienwochen findet grundsätzlich keine regelmäßige privat bezahlte Nachhilfe statt. Maßgeblich sind die bayerischen Schulferien. Nachholstunden und ausdrücklich vereinbarte zusätzliche Ferienstunden sind davon ausgenommen.

Einzelne schulfreie Tage, Brückentage sowie schulische Veranstaltungen führen nicht automatisch zum Entfall eines vereinbarten Termins. Eine Änderung der Unterrichtszeit erfolgt nur nach Absprache. Bei einer Abwesenheit der Schülerin oder des Schülers gilt Abschnitt 7.

Fällt ein regelmäßiger Termin auf einen gesetzlichen Feiertag am Unterrichtsort, findet keine reguläre Nachhilfe statt. Ein Ersatztermin zu Beginn der nächsten Ferien kann vereinbart werden und wird erst bei Durchführung berechnet.

Drei Sommerferientermine bei Fortsetzung im neuen Schuljahr

10. Schuljahreswechsel

Der regelmäßige Unterricht findet grundsätzlich bis einschließlich der letzten Schulwoche statt, auch am letzten Freitag. Für Schülerinnen und Schüler mit einer Abschlussprüfung gilt Abschnitt 11.

Mit Beginn der Sommerferien endet die bisherige regelmäßige Terminvereinbarung automatisch. Für das neue Schuljahr müssen Wochentag und Uhrzeit neu vereinbart werden. Es besteht kein Anspruch auf Beibehaltung des bisherigen Termins.

Eine Fortsetzung im neuen Schuljahr wird nur bei Erfüllung der Sommerferienregelung nach Abschnitt 9 vereinbart. Die verfügbaren regelmäßigen Termine werden in der Reihenfolge der Rückmeldungen vergeben. Bei vereinbarter Fortsetzung beginnt die regelmäßige Nachhilfe in der ersten Schulwoche.

11. Beendigung der Nachhilfe

Die Nachhilfe kann von beiden Seiten jederzeit ohne Mindestlaufzeit beendet werden. Die Mitteilung ist insbesondere per E-Mail, Nachricht oder persönlich möglich. Eine unterschriebene Kündigung ist nicht erforderlich.

Mit Zugang der Mitteilung entfallen alle regelmäßigen Termine, die mindestens 24 Stunden später beginnen. Für einen früher beginnenden Termin gelten bei Nichtteilnahme die Regeln in Abschnitt 7. Sagt Mathematik Tutorials selbst einen Termin ab, gilt Abschnitt 8. Eine sofortige Beendigung kann einvernehmlich vereinbart werden; gesetzliche Rechte zur sofortigen Beendigung bleiben unberührt.

Mit dem Ablegen der Abschlussprüfung im Fach Mathematik endet die Nachhilfe automatisch, sofern keine Fortsetzung vereinbart wurde. Ein Anspruch auf eine spätere Wiederaufnahme oder Freihaltung des Platzes besteht nicht. Bereits entstandene gesetzliche und vereinbarte Ansprüche werden durch die Beendigung nicht automatisch aufgehoben.

12. Abrechnung und Zahlung

Vor Beginn der Nachhilfe ist die vollständige Rechnungsadresse mitzuteilen. Die Abrechnung erfolgt monatlich. Die Rechnung wird am Monatsende nach Vereinbarung per E-Mail oder per Post versendet oder persönlich ausgehändigt.

Privat zu zahlende Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das dort genannte Konto zu überweisen. Als Verwendungszweck ist die Rechnungsnummer anzugeben.

Auf Wunsch können Rechnungsbeträge per SEPA Basislastschrift eingezogen werden. Voraussetzung ist ein gültiges, unterschriebenes Mandat der Kontoinhaberin oder des Kontoinhabers. Der einzuziehende Betrag und der Abbuchungstermin werden vorab angekündigt, beispielsweise mit der Rechnung. Die Ankündigung erfolgt mindestens 14 Kalendertage vor der Abbuchung, sofern keine kürzere Frist vereinbart wurde.

Wird eine privat zu zahlende Rechnung nicht fristgerecht beglichen, bietet Mathematik Tutorials die Fortsetzung der Nachhilfe nur bei einer vereinbarten Umstellung auf das SEPA Lastschriftverfahren an. Kommt keine entsprechende Vereinbarung zustande oder wird kein gültiges Mandat erteilt, kann Mathematik Tutorials die Nachhilfe nach den Regelungen in Abschnitt 11 beenden. Bis zur wirksamen Umstellung oder Beendigung gelten die bisherigen Zahlungsvereinbarungen weiter.

Für die Abrechnung geförderter Nachhilfe gelten ergänzend die Regelungen in Abschnitt 13.

13. Förderung durch Bildung und Teilhabe

Eine Förderung über das Bildungs- und Teilhabepaket richtet sich nach der Bewilligung der zuständigen Stelle. Die Beantragung und rechtzeitige Vorlage der erforderlichen Unterlagen liegen beim Antragsteller.

Umfang, Zeitraum und Abrechnung geförderter Stunden richten sich nach dem Bewilligungsbescheid und den geltenden Abrechnungsvorgaben. Unterricht in den Schulferien kann über die Förderung abgerechnet werden, soweit dies bewilligt und vereinbart ist.

Die Sommerferienregelung nach Abschnitt 9 gilt auch für Schülerinnen und Schüler, deren Nachhilfe über das Bildungs- und Teilhabepaket gefördert wird. Für die Fortsetzung im nächsten Schuljahr sind drei kostenpflichtige Nachhilfestunden in drei verschiedenen Sommerferienwochen zu vereinbaren und wahrzunehmen. Soweit diese Stunden nicht von der zuständigen Stelle übernommen werden, sind die Kosten von den Eltern beziehungsweise dem volljährigen Vertragspartner selbst zu tragen. Diese private Kostenübernahme und der Preis müssen vor der verbindlichen Vereinbarung der Stunden ausdrücklich vereinbart werden.

Eine private Zahlungspflicht für nicht bewilligte Stunden oder nicht erstattete Ausfallkosten entsteht nicht allein durch die Ablehnung der Kostenübernahme. Privat zu bezahlende Leistungen müssen vorab gesondert vereinbart werden.

14. Zusammenarbeit und gesetzliche Rechte

Alle Beteiligten achten auf einen höflichen, respektvollen Umgang und eine verlässliche Kommunikation. Bei Problemen wird zunächst eine Klärung angestrebt. Die Beendigungsmöglichkeiten nach Abschnitt 11 sowie gesetzliche Rechte bleiben bestehen.

Es gelten die gesetzlichen Haftungsregelungen. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die gesonderte Datenschutzerklärung. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung erläutert Voraussetzungen und Folgen; ein Muster-Widerrufsformular finden Sie ebenfalls nachfolgend. Die vereinbarte Möglichkeit zur Beendigung der Nachhilfe besteht unabhängig davon.